Weg für „Nordspange“ ist jetzt frei

Trotz vehementen Widerstands der Grünen-Fraktion im Stadtrat ist der Bebauungsplan „Nordspange“ nun samt seines Satzungsbeschlusses auf den Weg gebracht worden. Bei zwei Gegenstimmen sprach sich die Mehrheit der Ratsmitglieder in ihrer jüngsten Sitzung für die Trasse aus, die Saulheim und Wörrstadt entscheidend entlasten soll.

Viel vorzulesen hatte Stadtbürgermeister Ingo Kleinfelder (SPD) im ersten Teil der Beschlussvorlage, in dem, auf Antrag der Grünen im Rat, alle Einwände der Behörden und Träger öffentlicher Belange einzeln durchgesprochen und teilweise auch per Abstimmung beschieden wurden. „Wir können rechnen und wollen hier keinen Zirkus veranstalten. Klar, wir wissen, wie die Abstimmungen ausgehen, aber viele Fragen sind noch offen oder ungeklärt und die in der Offenlage befindlichen Abwägungen sind teilweise nicht nachvollziehbar und widersprüchlich. Wir finden nicht, dass wir die Nordspange jetzt rücksichtslos und alternativlos haben müssen“, so Grünen-Fraktionssprecher Wolfgang Gfrörer, der sich zu Beginn für eine „leidenschaftliche, aber faire“ Diskussion ausgesprochen hatte, in der jeder „respektiert, aber niemand niedergeredet“ werden solle.

Eine Stunde lang sämtliche Einwände vorgelesen

„Ich hätte mir auch sehr gut eine andere Verfahrensweise heute vorstellen können, aber wenn das gewünscht ist, machen wir das selbstverständlich. Die Offenlage fand statt und jeder hatte genug Zeit und Möglichkeiten, alle Einwände und Stellungnahmen dazu einzusehen. Wenn die Nordspange jetzt nicht auf den Weg kommt, dann wartet man mit einer großen Umgehung samt Trassenfindung nochmal 15 bis 20 Jahre“, konterte der Stadtchef nach einstündiger „Lesung“. „Die Mühe, die sich gerade die vielen Bürger und Initiativen gemacht haben, hat eine Würdigung durch den Rat verdient. Die Anwesenheit von vielen Interessierten heute Abend zeigt auch, welche Brisanz die Thematik hat“, verteidigte Grünen-Fraktionsmitglied Gisbert Hähn den Kurs in dieser Sache. Die Weigerung vieler Lastkraftfahrer, die Strecke wegen der „extremen Steigung“ nicht zu nutzen, hohe Unterhaltskosten für Winterdienst und Reparaturen, die „kritische Zerschneidung“ des Feldhamsterlebensraums und die, bereits in der letzten Sitzung angesprochene Frage nach dem Status der Straße als Kreis- oder Landesstraße waren Inhalt einer umfangreichen Argumentesammlung der Grünen gegen die Nordspange, der sowohl der Stadtbürgermeister als auch ein sichtlich angesäuerter 1. Beigeordneter Gerhard Seebald (SPD) die bereits erfolgte Offenlage und ausgiebige Stellungnahmen in der vorliegenden Beschlussvorlage entgegenhielten. „Sie hatten zu Beginn Fairness gefordert. Jetzt dem Rat mangelhafte Beratung und Weitsicht vorzuwerfen, zeugt nicht von Fairness“, so Seebald mit Hinblick auf die von Gfrörer angesprochene „unzureichende Klärung vieler Fragen“. „Sowohl was die viel zitierte Feldhamsterproblematik anbetrifft als auch die Bestellung eines Baugrundgutachters zur Prüfung der Hangstabilität und bei vielen anderen Dingen sind die entsprechenden Schritte eingeleitet und dokumentiert, wie nachzulesen“, schloss Ingo Kleinfelder schließlich, nach verschiedenen Einzelabstimmungen zu den 25 Einwendungen, den Tagesordnungspunkt.

Quelle:
Christopher Mühleck (2011): Weg für „Nordspange“ ist jetzt frei, http://www.allgemeine-zeitung.de/region/alzey/vg-woerrstadt/woerrstadt/11208320.htm