Patrick Schnieder: Endlich hat Herr Lewentz den Weg nach Brüssel gefunden! Und jetzt?

Die rot-grüne Landesregierung hat am Montag verkündet, dass Minister Lewentz bei EU-Wettbewerbskommissar Almunia zu Gast war. Wichtige Neuigkeiten zu den Beihilfen für den Flughafen Hahn und den Nürburgring hat die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner aber schon vor Wochen aus Brüssel mitgebracht.

„Drei Jahre hat es gedauert, doch nun hat es Herr Lewentz endlich geschafft: Herzlichen Glückwunsch – der Beihilfeminister hat EU-Wettbewerbskommissar Almunia getroffen! Damit gehört Herr Lewentz nicht gerade zu den Schnellsten. Noch ein Schritt langsamer und der Nürburgring-Minister würde rückwärts laufen“, amüsiert sich der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, über den längst überfälligen Besuch des rheinland-pfälzischen Innenministers in Brüssel.

CDU-Politiker waren inzwischen schon zweimal in Brüssel
 
„Nur gut, dass die CDU-Opposition in dieser Zeit schon zweimal beim Wettbewerbskommissar war, um im persönlichen Gespräch dringende Herausforderungen in Sachen ‚Beihilfeproblematik an Hahn und Nürburgring‘ zu erläutern. Guten Morgen Frau Dreyer und Herr Lewentz, die Opposition legt vor und die Landesregierung kommt erst viel später aus den Federn", sagt Schnieder.

"Jetzt muss endlich etwas passieren. Wir wollen Ergebnisse sehen und die Menschen in Rheinland-Pfalz auch. Wie so oft lässt die Landesregierung wieder einmal viel zu viel Zeit verstreichen", mahnt der CDU-Generalsekretär.